NATO-Gipfel in Vilnius 2023
![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/f3/Family_photo_from_2023_NATO_Vilnius_summit_%2853038388599%29.jpg/220px-Family_photo_from_2023_NATO_Vilnius_summit_%2853038388599%29.jpg)
Der NATO-Gipfel 2023 fand am 11. und 12. Juli 2023 in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt. Das Spitzentreffen der NATO-Mitgliedstaaten wurde während des NATO-Gipfels in Madrid 2022 formell vorgeschlagen;[1] die Daten wurden am 9. November 2022 festgelegt.[2]
Vor dem Beginn des Gipfels
Der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj drängte vor dem Gipfel auf einen baldigen Beitrittsprozess seines Staates zur NATO.[3]
Schweden hoffte seit 2022, dass Ungarn und die Türkei die für dessen NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Ratifizierungen abschließen würden.[4] Hatte der türkische Staatschef Recep Erdoğan am 10. Juli 2023 eine Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen zur Voraussetzung für seine Zustimmung zum Beitritt Schwedens zur NATO gemacht,[5] sicherte er der NATO und Schweden noch am selben Tag das Einverständnis der Türkei zu einem NATO-Beitritt Schwedens zu.[6] Die ungarische Regierung beteuerte, sich der Aufnahme Schwedens zur NATO nicht zu verweigern, sollte die Türkei ihr Einverständnis geben.[7]
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau kündigte am 10. Juli 2023 bei einem Besuch in Ādaži – wo die Forward Presence Battlegroup Latvia (LatBat), unter der Führung Kanadas, stationiert ist – an, dass Kanada seine Militärpräsenz in Lettland „mehr als verdoppeln“ werde.[8]
Teilnehmer
Beschlüsse
Bereits am 10. Juli 2023 hatten sich die NATO-Mitgliedstaaten auf neue detaillierte Pläne für die Abwehr von möglichen russischen Angriffen auf das Bündnisgebiet verständigt.[9][8]
Elf Staaten (Kanada sowie die EU-Mitgliedstaaten Belgien, Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien und das zum Zeitpunkt des Gipfels nicht zur NATO gehörende Schweden) unterzeichneten beim Gipfel eine Vereinbarung zur Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfflugzeugen. Die angekündigte Ausbildung soll im August 2023 in Rumänien stattfinden, die Führung jedoch bei Dänemark und den Niederlanden liegen.[10][11]
Kontroversen
Angesichts der Zusagen zur Bereitstellung großer Mengen an weiteren Waffen und Munition – einschließlich der international geächteten Streumunition – forderten insbesondere die britische und die US-amerikanische Regierung, die ukrainischen Vertreter sollten sich „dankbarer“ zeigen. Presseberichten zufolge äußerte die britische Seite „wir sind nicht Amazon“,[12] während die US-Delegation die Gespräche „wütend“ verließ.[13]
Weblinks
- Schutz des NATO-Gipfels
- Finland and Sweden on the Ragged Road to Vilnius NATO Summit (englisch)
- Der Nato-Gipfel in Vilnius könnte eine Zäsur werden (in Teilansicht)
- Debatte und Antrag zum Nato-Gipfel in Vilnius
Einzelnachweise und Fußnoten
- ↑ nato.int: Madrid Summit Declaration (29. Juni 2022)
- ↑ nato.int: NATO Secretary General announces dates for 2023 Vilnius Summit (9. November 2022)
- ↑ Ausbleibende Nato-Beitrittseinladung für die Ukraine wäre laut Selenskyj »absurd«. In: Der Spiegel. 11. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
- ↑ Erdogan erhöht den Einsatz im Schweden-Poker (FAZ)
- ↑ Erdoğan knüpft Nato-Frage zu Schweden an neue EU-Beitrittsgespräche. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 10. Juli 2023]).
- ↑ Erdogan macht Weg frei für NATO-Beitritt Schwedens
- ↑ Nato-Streit: Erdoğan sagt Unterstützung für schwedischen Beitritt zu. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
- ↑ a b Ukraine-Liveticker: NATO-Staaten billigen neue Abwehrpläne gegen Russland | FAZ. In: FAZ.NET. 10. Juli 2023, ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 11. Juli 2023]).
- ↑ Treffen in Vilnius: Nato-Staaten billigen offenbar neue Abwehrpläne gegen Russland. In: Der Spiegel. 10. Juli 2023, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 11. Juli 2023]).
- ↑ tagesschau.de: Liveblog: ++ Selenskyj: "Ukraine wird NATO stärker machen" ++. Abgerufen am 11. Juli 2023.
- ↑ "Die Ukraine macht die Nato stärker". In: Zeit.de. 11. Juli 2023, abgerufen am 11. Juli 2023.
- ↑ Dan Sabbagh: US and UK call for more gratitude from Kyiv after Zelenskiy’s Nato complaint. In: The Guardian. 12. Juli 2023, ISSN 0261-3077 (theguardian.com [abgerufen am 14. Juli 2023]).
- ↑ Michael Birnbaum, Emily Rauhala: At NATO summit, Biden’s caution clashed with calls to draw Ukraine closer. In: Washington Post. 12. Juli 2023, abgerufen am 14. Juli 2023 (englisch).